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Grußwort von Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments

Vom 9. Mai 2021 bis 9. Mai 2022 veranstalteten wir Europäer ein großes Experiment der partizipativen Demokratie: die Konferenz zur Zukunft Europas.

Die Konferenz brachte drei EU-Institutionen, nationale Parlamente, Regierungen und relevante Interessenträger zusammen, um direkt mit den europäischen Bürgern ihre Vorschläge für die Zukunft der Union zu diskutieren und gemeinsame Antworten auf die Ideen, Hoffnungen und Ängste der Bürger zu finden. Im Europäischen Parlament haben wir uns diese Aufgabe zu Herzen genommen. Wir waren Gastgeber der Plenarsitzungen der Konferenz und 108 unserer Mitglieder nahmen daran teil.

Nun ist die Konferenz zu Ende. Der Schwerpunkt hat sich auf die überaus wichtige Weiterverfolgung der 49 Vorschläge mit 326 Maßnahmen verlagert, darunter sowohl konkrete politikorientierte Vorschläge als auch Forderungen nach Reformen der europäischen Institutionen und ihrer Entscheidungsverfahren.

Das Parlament setzt sich in dieser Hinsicht für einen konstruktiven und ehrgeizigen Ansatz ein.

In jeder Plenarsitzung werden Gesetzesvorschläge verabschiedet, die sich mit den von der Konferenz vorgeschlagenen Maßnahmen befassen. Parallel dazu haben wir unseren Standpunkt in zwei Entschließungen dargelegt, die konkrete Vorschläge für Vertragsänderungen machen und einen Konvent zur Überarbeitung der Verträge fordern. Darüber hinaus hat der Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Parlaments einen Initiativbericht über „Vorschläge des Europäischen Parlaments zur Änderung der Verträge" erstellt. Dies wird der Beitrag des Parlaments zu Reformen für die Zukunft sein.

Als Präsidentin des Europäischen Parlaments ist es meine Ehre und Verantwortung, die Arbeiten der Konferenz weiterzuverfolgen. Das Parlament ist bestrebt, ein konkretes und sinnvolles Ergebnis sicherzustellen. Zunächst informiert Sie diese Website über laufende Initiativen zur Umsetzung der Konferenz und aktuelle Entwicklungen.

Gemeinsam können wir den nötigen Schwung bewahren, um die EU für das 21. Jahrhundert fit zu machen. Die russische Aggression gegen die Ukraine und ihre Folgen verstärken die Bedeutung dieses Themas sowie der Debatte über eine mögliche weitere Erweiterung der Union.

Vielen Dank für Ihre Teilnahme.

Roberta Metsola

Hier finden Sie eine Liste der Vorschläge der Konferenz zur Zukunft Europas und der entsprechenden Umsetzungsinitiativen; Außerdem können Sie nach Pressemitteilungen suchen, geordnet nach Thema und Datum der Plenarsitzung (sofern vorhanden) oder mehr zu den einschlägigen Initiativberichten erfahren. Auch auf Dokumente und Links können Sie von hier aus zugreifen.

Im Hinblick auf mögliche institutionelle Änderungen können Sie zudem die Entschließungen des Parlaments abrufen sowie die Arbeit des AFCO-Ausschusses verfolgen.

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