Über die Konferenz

Die Konferenz zur Zukunft Europas war eine offene und inklusive Übung in deliberativer Demokratie, die in dieser Form völlig neu war. Sie ermöglichte es den Europäerinnen und Europäern, ihre Erwartungen an Europa und ihre Ideen für Europa auszutauschen und Vorschläge zu formulieren, die im Rahmen der künftigen EU-Politik Berücksichtigung finden sollen.
Die Ausrichtung der Konferenz wurde vom Europäischen Parlament, vom Rat der Europäischen Union und von der Europäischen Kommission in einer gemeinsamen Erklärung vereinbart, die am 10. März 2021 in Brüssel unterzeichnet wurde. Die drei Organe, deren Präsidenten gemeinsam den Vorsitz übernahmen, verpflichteten sich, den Europäerinnen und Europäern zuzuhören und deren Empfehlungen im Rahmen ihrer Zuständigkeiten rasch Folge zu leisten. Die auf der Konferenz erzielten Schlussfolgerungen wurden im Frühjahr 2022 vorgelegt.
Die Arbeit der Konferenz wurde im Namen des gemeinsamen Vorsitzes von einem Exekutivausschuss beaufsichtigt. Er setzte sich gleichberechtigt aus Vertretern der drei Organe zusammen, die auch hier gemeinsam den Vorsitz führten. COSAC-Vertreter der nationalen Parlamente der EU nahmen als Beobachter an allen Sitzungen des Exekutivausschusses teil. Vertreter des Europäischen Ausschusses der Regionen, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und der Sozialpartner waren ebenfalls eingeladen, als Beobachter teilzunehmen.

Die Konferenz wurde am 9. Mai 2021 offiziell mit einer Zeremonie im Europäischen Parlament in Straßburg eröffnet, nachdem der Exekutivausschuss ihre Geschäftsordnung angenommen hatte. Zuvor war bereits die mehrsprachige digitale Plattform der Konferenz am 19. April in Betrieb genommen worden.
Auf der Plattform konnten die Bürger online Vorschläge einreichen, Ideen austauschen und in den 24 Amtssprachen der EU miteinander in Kontakt treten. Die über die Plattform eingereichten Beiträge wurden während der gesamten Dauer der Konferenz gesammelt, analysiert und überwacht. Auf der Plattform fanden sich auch in geordneter Form Informationen zu Veranstaltungen, die von einzelnen Personen und Organisationen sowie von nationalen, regionalen und lokalen Behörden aus ganz Europa organisiert wurden. Die wichtigsten Ideen und Empfehlungen, die auf der Plattform gepostet wurden, wurden im Rahmen der beiden anderen Foren der Konferenz, der europäischen Bürgerforen und der Plenarversammlung, diskutiert.
An den vier europäischen Bürgerforen waren jeweils 200 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger beteiligt, die verschiedene Themen erörterten und entsprechende Vorschläge vorlegten. Die Besetzung der Foren war repräsentativ für die Bevölkerung der EU hinsichtlich der geografischen Herkunft, des Geschlechts, des Alters und des sozioökonomischen Hintergrunds der Teilnehmer.

Auf der Plenarversammlung der Konferenz wurden die Empfehlungen der nationalen und europäischen Bürgerforen sowie von der mehrsprachigen digitalen Plattform stammenden Beiträge, nach Themen geordnet, erörtert und diskutiert. Nachdem diese Empfehlungen von den Bürgern vorgestellt und mit ihnen erörtert worden waren, legte die Plenarversammlung dem Exekutivausschuss ihre Vorschläge für Schlussfolgerungen aus der Konferenz vor. Letzterer arbeitete zusammen mit der Plenarversammlung einen Bericht aus, wobei die beiden uneingeschränkt und völlig transparent zusammenarbeiteten.
Die Plenarversammlung der Konferenz setzte sich aus 108 Vertretern des Europäischen Parlaments, 54 Vertretern des Rates, drei Vertretern der Kommission und 108 Vertretern der (anteilsmäßig vertretenen) Parlamente der Mitgliedstaaten sowie 108 Bürgern zusammen. Zudem waren 18 Vertreter des Ausschusses der Regionen, 18 Vertreter des Wirtschafts- und Sozialausschusses, sechs gewählte Vertreter regionaler Gebietskörperschaften und sechs gewählte Vertreter lokaler Gebietskörperschaften, zwölf Vertreter der Sozialpartner und acht Vertreter der Zivilgesellschaft an ihr beteiligt. Die Tagungen der Plenarversammlung der Konferenz, die von den drei Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses geleitet wurden, fanden in den Räumlichkeiten des Europäischen Parlaments in Straßburg statt, wurden in alle Amtssprachen der Union verdolmetscht und live übertragen.

Die Delegation des Europäischen Parlaments in der Plenarversammlung der Konferenz bestand aus 108 MdEP, die zusammen alle sieben Fraktionen repräsentierten bzw. fraktionslos waren. Ihr gehörten sechs der sieben Vertreter und Beobachter des Parlaments im Exekutivausschuss der Konferenz an und sie wurde von Guy Verhofstadt (Renew, Belgien) geleitet. Die Delegation hielt ihre Sitzungen stets vor den Plenartagungen der Konferenz, beginnend mit der konstituierenden Plenartagung am 18./19. Juni 2021, ab, um den Beitrag des Parlaments vorzubereiten.