Digital Transformation
31. Vorschlag: Zugang zur digitalen Infrastruktur
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Maßnahme 31(1) - Investitionen in europäische digitale Infrastrukturen (5G, 6G)
31.1) Investitionen in hochwertige und innovative europäische digitale Infrastrukturen (einschließlich 5G- und 6G-Infrastrukturen, die in Europa entwickelt werden); (Europäisches Bürgerforum 1 – Empfehlung 40 und 47, Niederländisches nationales Bürgerforum 1)
- Arbeitsprogramm für Forschung und Innovation zu 6G
- Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation
- CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge
- Programm der Union für sichere Konnektivität 2023-2027
- Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen
- Politikprogramm 2030 „Weg in die digitale Dekade“
- Überarbeitete Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Breitbandnetzen
- Virtuelle Welten
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Maßnahme 31(2) - Sicherstellung des Internetzugangs in der gesamten EU
31.2) Sicherstellung eines schnellen, erschwinglichen, sicheren und stabilen Internetzugangs überall in der EU, auch via Roaming, mit der Priorität, „Funklöcher“, ländliche Gebiete sowie abgelegene und periphere Regionen mit Internetanschlüssen zu versorgen, um die digitale Kluft zwischen den Mitgliedstaaten und innerhalb von ihnen zu überwinden und sicherzustellen, dass niemand zurückbleibt; (Europäisches Bürgerforum 1 – Empfehlung 17 und 47, sowie Niederländisches nationales Bürgerforum 1)
- Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen
- Ziele für den Breitbandausbau in ländlichen Gebieten im Rahmen der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“
- Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation
- Überarbeitete Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Breitbandnetzen
- Aktionsplan für ein barrierefreies Internet
- Politikprogramm 2030 „Weg in die digitale Dekade“
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Maßnahme 31(3) - Verbesserung der digitalen und elektrischen Infrastruktur
31.3) Bereitstellung digitaler und elektrischer Infrastrukturen in öffentlichen und privaten Räumen, um die Nutzung elektrischer und autonomer Fahrzeuge zu ermöglichen; (Aussprache in der AG)
- Intelligente Straßenverkehrssysteme
- Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich ihrer Emissionen und der Dauerhaltbarkeit von Batterien (Euro 7)
- Aktionsplan für die Digitalisierung der Energiesysteme und Maßnahmen in Bezug auf den Energieverbrauch digitaler Infrastrukturen
- Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe
- CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge
- Nachhaltiger Verkehr – neuer Rahmen für urbane Mobilität
- Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen
- Politikprogramm 2030 „Weg in die digitale Dekade“
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Maßnahme 31(4) - Verhinderung von Monopolen und Datenkonzentration
31.4) Maßnahmen zur Sicherstellung eines fairen und offenen Wettbewerbs und zur Verhinderung von Monopolen, Anbieterbindung, Datenkonzentration und Abhängigkeit von Drittländern in Bezug auf Infrastrukturen und Dienste sowie zur Verbesserung der Märkte aus Sicht der Verbraucher; (Europäisches Bürgerforum 1 – Empfehlung 17)
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Maßnahme 31(5) - Priorisierung des Zugangs zum Internet für schutzbedürftige Gruppen
31.5) Kindern, Familien, älteren Menschen und schutzbedürftigen Gruppen beim Zugang zu Internet und Hardware Priorität einräumen, insbesondere im Hinblick auf den Zugang zu Bildung, öffentlichen Diensten und Gesundheit; (Europäisches Bürgerforum 1 – Empfehlung 17 und Aussprache in der AG)
- Empfehlungen zu digitaler Bildung
- Empfehlung zum Blended Learning für eine hochwertige und inklusive Primar- und Sekundarbildung
- Aktionsplan für ein barrierefreies Internet
- Neue europäische Strategie für ein besseres Internet für Kinder
- Stärkung der digitalen Kompetenz für den Schutz und die Durchsetzung der Grundrechte im digitalen Zeitalter
- Mitteilung über die Digitalisierung der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
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Maßnahme 31(6) - Verbesserung des digitalen Zugangs zu öffentlichen Dienstleistungen
31.6) Verbesserung des digitalen Zugangs zu und der Zugänglichkeit von wesentlichen öffentlichen und privaten Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen, z. B. bei Verwaltungsverfahren, und Sicherstellung eines inklusiven Zugangs und einer inklusiven Unterstützung, z. B. durch Helpdesks im Zusammenhang mit diesen Dienstleistungen; (Aussprache in der AG, mehrsprachige digitale Plattform)
- Mitteilung über die Digitalisierung der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
- Schengen-Raum: Digitalisierung des Visumverfahrens Schengen-Raum: Änderung der Verordnung über die Visummarke
- Initiative zur Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter
- Aktionsplan für ein barrierefreies Internet
- Digitalisierung der grenzüberschreitenden justiziellen Zusammenarbeit
- Maßnahmen für ein hohes Maß an Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Union (Gesetz für ein interoperables Europa)
- Den europäischen Verwaltungsraum stärken (ComPAct)
- Stärkung der digitalen Kompetenz für den Schutz und die Durchsetzung der Grundrechte im digitalen Zeitalter
- Politikprogramm 2030 „Weg in die digitale Dekade“
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Maßnahme 31(7) - Harmonisierung digitaler Standards für grenzüberschreitende Interoperabilität
31.7) Harmonisierung hochwertiger digitaler Standards und Verbesserung der sicheren Datenmobilität zur Erleichterung der grenzüberschreitenden Interoperabilität; (Aussprache in der AG, mehrsprachige digitale Plattform)
- Mitteilung über die Digitalisierung der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
- Maßnahmen für ein hohes Maß an Interoperabilität des öffentlichen Sektors in der Union (Gesetz für ein interoperables Europa)
- Daten-Governance-Gesetz
- Virtuelle Welten
- Politikprogramm 2030 „Weg in die digitale Dekade“
- Programm der Union für sichere Konnektivität 2023-2027
- Datengesetz
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Maßnahme 31(8) - Berücksichtigung der Umweltauswirkungen der digitalen Infrastruktur
31.8) Berücksichtigung der Umweltauswirkungen der digitalen Infrastruktur und der Digitalisierung, um den digitalen Wandel nachhaltig zu gestalten und eine grüne digitale Gesellschaft anzustreben. (Aussprache in der Arbeitsgruppe, mehrsprachige digitale Plattform)